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   BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 52/76   

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https://dejure.org/1977,2997
BSG, 06.10.1977 - 7 RAr 52/76 (https://dejure.org/1977,2997)
BSG, Entscheidung vom 06.10.1977 - 7 RAr 52/76 (https://dejure.org/1977,2997)
BSG, Entscheidung vom 06. Oktober 1977 - 7 RAr 52/76 (https://dejure.org/1977,2997)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Zum Sinn des AFG § 40 Abs. 1 - Erhalt des eigenen Unterhalts der Eltern des Auszubildenden

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsförderung - Eltern des Auszubildenden - Angemessener Unterhalt - Freibetrag - Behinderter - Berücksichtigung eines Pflegebetrags - Förderungsantrag - Veränderte Verhältnisse

Papierfundstellen

  • BSGE 45, 29
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.05.2010 - B 7 AL 36/08 R

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Ausbildungsgeld -

    § 108 Abs. 2 Nr. 2 SGB III soll den Besonderheiten, die mit der Integration eines behinderten Menschen in den Arbeitsmarkt verbunden sind, Rechnung tragen und eine übermäßige Belastung des behinderten Menschen sowie der ihm gegenüber zum Unterhalt verpflichteten Personen und eine unzumutbare Beeinträchtigung in ihrem Lebensstandard verhindern (BSGE 45, 29, 33 = SozR 4100 § 40 Nr. 16 S 39 f; Großmann in Hauck/Noftz, SGB III, § 108 RdNr 5, Stand November 2008) .
  • BSG, 17.03.1981 - 7 RAr 42/80
    Demgegenüber hätten der 7. und 11. Senat des BSG (Urteile vom 25. März 1977, 7 RAr 52/76 - unveröffentlicht - und vom 29. Juni 1977, 11 RA 94/76, SozR 1500 5 161 Nr. 16) an der bisherigen Rechtsprechung des BSG festgehalten.

    Dies entspricht sowohl der ständigen Rechtsprechung des BSG als auch der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes in der Verwaltungs-, der Finanz- und der Zivilgerichtsbarkeit und entspricht auch der herrschenden Meinung in der Literatur hinsichtlich der Rechtswirksamkeit der Zulassung eines Rechtsmittels in den Entscheidungsgründen (vgl BSGE 2, 67, 69; 2, 424, 425; 2, 245, 246 f = SozR Nr. 44 zu 5 450 SGG; 4, 206, 240; 4, 264, 265 = SozR Nr. 46 zu 5 450 SGG; 8, 455, 457; 8, 447, 448 f; 8, 454, 458; 44, 50, 54; BSG SozR Nrn 44 und 54 zu 5 450 SGG; BSG SozR 4500 5 464 Nr. 46; BSG Urteil vom 25. März 4977, 7 RAr 52/76; LSG Darmstadt, Urteil vom 28. August 4980, L 6 An 646/80; BSG KOV 66, 248; 75, 490; BVBl 75, 448, 449; BVerwG, Urteile vom 22. April 4970 und 44- Juni 4972, in: Buchholz, 540 Nr. 45 und Nr. 45 zu 5 454 VwGO; BFH 88, 564; RG in Warn 4955, Nr. 75; BGH NJW 56, 850 =.

  • BSG, 20.06.1979 - 5 RKn 4/78

    Wirtschaftliche Gleichwertigkeit von Tätigkeiten - Tarifliches Entgelt -

    Der erkennende Senat hat schon in seinem Urteil vom 25° August 4960 (BSGE 45, 29, 54 = SozR Nr. 44 zu 5 55 EKG aF) zum Ausdruck gebracht, daß aus einer durch eine Lohnerhöhung zum Ausdruck kommenden höheren Bewertung einer Tätigkeit Schlüsse für die Beurteilung der wirtschaftlichen Gleichwertigkeit anderer Arbeiten nur unter Berücksichtigung der gesamten Lohnentwicklung gezogen werden dürfen.
  • BSG, 09.11.1977 - 3 RK 63/76
    Dessen ungeachtet hält der erkennende Senat in Übereinstimmung mit dem 7. und dem 44. Senat des BSG (vgl. die Urteile vom 25. März 4977 - 7 RAr 52/76 - und vom 29. Juni 4977 - 44 RA 94/76 -, beide zur Veröffentlichung vorgesehen) an der bisherigen Rechtsprechung fest, weil die in den Urteilsgründen enthaltene ausdrückliche Zulassungsentscheidung für die Beteiligten eine Rechtsposition begründet, die des Vertrauensschutzes bedarf.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 22.03.1976 - L 1 Ar 54/75

    Zur Nichtanrechnung von Einkommen der Eltern eines unverheirateten,

    Rechtszug: nachgehend BSG 1977-10-06 7 RAr 52/76.
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